Entwurf — vor der Veröffentlichung juristisch prüfen lassen. Felder in eckigen Klammern sind noch auszufüllen.
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der AIZENSOFT LLC (»AIZENSOFT«) und ihren Kunden über Softwareentwicklung, Beratung, Teamleistungen, Support und die Nutzung eigener Produkte von AIZENSOFT.
(2) Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern schließen wir nicht.
(3) Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn AIZENSOFT ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmt. Individuelle Vereinbarungen im Angebot oder in einer Leistungsbeschreibung (Statement of Work) gehen diesen AGB vor.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Darstellungen auf der Website sind keine verbindlichen Angebote. Eine Anfrage über das Formular verpflichtet zu nichts.
(2) Ein Vertrag kommt durch Unterzeichnung eines Angebots oder einer Leistungsbeschreibung durch beide Parteien oder durch schriftliche Auftragsbestätigung von AIZENSOFT zustande. Textform (E-Mail) genügt.
§ 3 Leistungen und Vertragsarten
(1) Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot.
(2) Schlüsselfertige Projekte mit vereinbartem Ergebnis sind Werkverträge. Sie werden in Phasen erbracht; Umfang, Zeitplan und Festpreis jeder Phase werden vor ihrem Beginn vereinbart.
(3) Dedizierte Teams und Teamverstärkung sind Dienstverträge. AIZENSOFT schuldet die fachgerechte Erbringung der Leistungen, nicht einen bestimmten Erfolg. Die Mitarbeitenden bleiben bei AIZENSOFT beschäftigt; es findet keine Arbeitnehmerüberlassung statt.
(4) Änderungen des Leistungsumfangs (Change Requests) werden schriftlich vereinbart und gesondert vergütet, wenn sie Aufwand, Zeitplan oder Preis beeinflussen.
§ 4 Mitwirkung des Kunden
Der Kunde stellt rechtzeitig die erforderlichen Informationen, Zugänge, Testdaten und Ansprechpartner bereit und trifft Entscheidungen innerhalb vereinbarter Fristen. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung verlängern vereinbarte Termine entsprechend; Mehraufwand kann gesondert berechnet werden.
§ 5 Abnahme
(1) Bei Werkleistungen erklärt der Kunde die Abnahme jeder Phase innerhalb von 10 Werktagen nach Bereitstellung, sofern keine wesentlichen Mängel vorliegen.
(2) Erklärt der Kunde innerhalb dieser Frist weder Abnahme noch Rüge wesentlicher Mängel, gilt die Leistung als abgenommen. Die produktive Nutzung gilt ebenfalls als Abnahme.
§ 6 Vergütung und Zahlung
(1) Es gelten die im Angebot vereinbarten Preise: Festpreise je Phase bei schlüsselfertigen Projekten, monatliche Vergütung bei Teamleistungen.
(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar. Bei Phasenprojekten kann AIZENSOFT eine Anzahlung von [z. B. 30 %] der Phase verlangen.
(3) Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Steuern, soweit anfallend. Bei Zahlungsverzug ist AIZENSOFT berechtigt, Leistungen nach Ankündigung zurückzuhalten.
§ 7 Nutzungsrechte
(1) Mit vollständiger Bezahlung erhält der Kunde an der individuell für ihn entwickelten Software einschließlich Quellcode und Dokumentation das ausschließliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht.
(2) Allgemeine Bibliotheken, Werkzeuge und Komponenten, die AIZENSOFT unabhängig vom Projekt entwickelt hat, bleiben Eigentum von AIZENSOFT; der Kunde erhält daran ein einfaches, unbefristetes Nutzungsrecht im Rahmen des Projekts. Open-Source-Komponenten unterliegen ihren jeweiligen Lizenzen.
(3) Für eigene Produkte von AIZENSOFT (z. B. LeadsEngine) gelten gesonderte Nutzungsbedingungen.
§ 8 Gewährleistung
(1) Bei Werkleistungen leistet AIZENSOFT Gewähr für die vereinbarte Beschaffenheit. Mängel beseitigt AIZENSOFT nach eigener Wahl durch Nachbesserung oder Neulieferung innerhalb angemessener Frist.
(2) Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme. Sie gilt nicht für Mängel, die auf Änderungen durch den Kunden oder Dritte oder auf eine nicht vereinbarte Einsatzumgebung zurückgehen.
§ 9 Haftung
(1) AIZENSOFT haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens auf die Vergütung des betroffenen Vertrags in den letzten 12 Monaten. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(3) Für Datenverlust haftet AIZENSOFT nur in Höhe des Aufwands, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre.
§ 10 Vertraulichkeit
Beide Parteien behandeln alle vertraulichen Informationen der anderen Partei auch nach Vertragsende vertraulich. Auf Wunsch schließen die Parteien vor Projektbeginn eine gesonderte Vertraulichkeitsvereinbarung (NDA).
§ 11 Datenschutz
Verarbeitet AIZENSOFT im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Für Daten, die AIZENSOFT selbst verarbeitet, gilt die Datenschutzerklärung.
§ 12 Laufzeit und Kündigung
(1) Verträge über dedizierte Teams und Teamverstärkung laufen auf unbestimmte Zeit und können mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart ist.
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Bereits erbrachte Leistungen werden vergütet.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht [der Bundesrepublik Deutschland / der Kirgisischen Republik — juristisch festzulegen] unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand ist [Ort festlegen], soweit gesetzlich zulässig.
(3) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(4) Maßgeblich ist die deutsche Fassung dieser AGB; Übersetzungen dienen der Information.